Am 02.11. hat die Bundesarbeitsgemeinschaft Demokratieentwicklung (BAGD) eine Stellungnahme zum geplanten Demokratiefördergesetz veröffentlicht, die auch die Fachstelle Kinderwelten unterzeichnet hat: Zur Stellungnahme der BAGD.

Außerdem hat die Fachstelle Kinderwelten als Träger im Kompetenznetzwerk “Demokratiebildung im Kindesalter” eine eigene Stellungnahme verfasst, die die Einbeziehung der Zielgruppe junger Kinder und der zivilgesellschaftlichen Träger, die sich für Demokratie-Erfahrungen junger Kinder einsetzen, fokussiert: Zur Stellungnahme der Fachstelle Kinderwelten.

Unsere Forderungen:

1. Kinder, Kinderrechte, Adultismus und Bildungseinrichtungen explizit benennen
2. Gegenstand der Maßnahmen (§2) erweitern um Stärkung und Förderung von demokratischer Organisationsentwicklung
3. „Längerfristige Förderung von Maßnahmen“ ohne den Zwang zur Kofinanzierung

Zum Hintergrund: Das im Koalitionsvertrag der Bundesregierung ab 2023 vorgesehene Demokratiefördergesetz zur „verbindlichen und langfristig angelegten Stärkung der Zivilgesellschaft“ weckt Hoffnungen auf verlässliche Finanzierung von zivilgesellschaftlichen Trägern, die sich wie wir für Demokratie einsetzen und Demokratiedefizite im Bildungsbereich bekämpfen. Immer wieder hatten Auswertungen in den letzten 20 Jahren zutage gebracht, dass die bisherige Förderpraxis von befristeten Projekten die nachhaltige Verankerung von bewährten Ansätzen behindert und Ressourcen vergeudet. Mit dem Demokratiefördergesetz sollte sich dies ändern – so die Erwartung. Im Frühjahr hatten die Ministerien BMFSFJ und BMI die Träger aufgefordert, zu einem Referent*innen-Entwurf Stellung zu nehmen. 170 Träger hatten dies getan, auch das DKHW und ISTA: Zur Stellungnahme.